Newsletter Die Linke Schweinfurt Wahlkreisbüro Agnes Conrad & KV

Straßenfest in Oberndorf

Foto: Klara Rottenberger

Am 03.10. hatte der Stattbahnhof wieder eine Veranstaltung organisiert, um Demokratie zu fördern und Antifaschismus in den Fokus zu rücken. 

Verschiedene politische Gruppen, unter anderem auch die linksjugend ['soldi] Schweinfurt - Main-Rhön, waren dort mit Infoständen vertreten, es gab ein musikalisches Programm, Essen & Getränke und mehrere Redebeiträge. Auch Agnes hielt dort eine Rede im Rahmen von “Schweinfurt ist bunt”.

In ihrer Rede betont Agnes die Wichtigkeit des Widerstands gegen den immer weiter vorrückenden Faschismus; sowohl auf globaler Ebene, als auch hier bei uns, in Schweinfurt. Sie verdeutlichte, dass Gruppierungen, wie der “Dritte Weg”, der sein Büro in Oberndorf hat, nichts weiter tun, als Hass und menschenfeindliche Ideologie zu verbreiten. 

Sie betont, dass es grundlegend ist, die Ursachen zu bekämpfen, die solche Ideologien fördern und erst möglich machen. Wichtig sei es, die sozialen Ungleichheiten, die der Nährboden für rechte Parteien und Gruppierungen sind, zu benennen und diese anzugreifen. Wir müssen allen Menschen die Möglichkeit schaffen, ihre Stimme nutzen zu können und Solidarität als unsere Basis sehen. Wir müssen denjenigen, die sich von der Politik verlassen fühlen, wieder eine Perspektive geben. 

Besonders scharf verurteilt Agnes die Art und Weise, wie die Stadt mit der Gegenveranstaltung der NPD zum CSD umgegangen ist. Nicht die Stadt habe die Demokratie an diesem Tag verteidigt, sondern die mehreren Hundert Menschen, die vor Ort antifaschistische Arbeit, in Form von Solidarität und Rückhalt geleistet haben. 

Eröffnungsfest des Wahlkreisbüros

Am 20. September fand die Eröffnungsfeier des Wahlkreisbüros statt.

Es kamen verschiedene Menschen vorbei, die sich sowohl politisch als auch persönlich interessieren, einbringen wollen oder einfach neugierig waren. Dadurch entstanden viele schöne Gespräche mit Agnes und mit uns als Wahlkreisteam und gab uns die Möglichkeit, die Menschen und Institutionen im Wahlkreis noch näher und besser kennenzulernen. Wir freuen uns auf zukünftigen Austausch!

Neben einem reichlich gedeckten Buffet, Merch und Infomaterial, war die von Genoss*innen organisierte Fotobox definitiv das Highlight des Abends. So entstanden viele schöne Erinnerungen.

Auch in Zukunft freuen wir uns auf Gespräche und Austausch und blicken mit Enthusiasmus auf die kommenden Jahre in Schweinfurt.

Arbeitskreise

Daria Reppich

Da viele Genoss*innen im Urlaub waren und wir es oft nicht geschafft haben, alle zusammenzufinden, haben während der Sommerferien weniger AK Treffen als sonst stattgefunden:

AK Queer/Feminismus

Wir können auf einen super erfolgreichen, ersten CSD in Schweinfurt zurückblicken. Auch, wenn die NPD und andere rechtsextreme Gruppierungen eine Gegenveranstaltung abhielten, war die Zahl der Teilnehmer*innen und Besucher*innen des CSDs enorm. Während viele Menschen vor Ort waren, um den Neonazis Paroli zu bieten und deren Veranstaltung abzuschirmen, konnten viele Menschen ausgelassen den CSD und dessen Infostände besuchen. 

Außerdem ist eine Aktion für den 25.11. in Kollaboration mit dem AK Gossip geplant, um auf die stark zunehmende Gewalt an Frauen (Ergänzung: und FLINTA*) aufmerksam zu machen. 

AK Gossip

Der AK Gossip ist ein neuer Arbeitskreis, der sich Ende September gegründet hat. Er ist als FLINTA* safer-space gedacht und wird als Möglichkeit gesehen, auch innerhalb von politischer Arbeit, Freizeitangebote zusammen wahrzunehmen und zu veranstalten. Die Prinzipien, Regeln und Werte, die der AK vertritt, könnt ihr im angehängten Dokument nachlesen. 

Zudem veranstaltet der AK Gossip am 31.10. eine Halloween Veranstaltung, zu der alle FLINTA* herzlich willkommen sind. 

AK Betrieb und Gewerkschaft

Der AK wird demnächst wieder ein Treffen veranstalten und bespricht bis dahin eine Pressemitteilung, die zur aktuellen Situation bei ZF rausgehen soll.

AK Umwelt und Energie

Am 20.11. findet eine Podiumsdiskussion statt, zu der mehrere Genoss*innen des AKs gehen werden, und sich zu vernetzen und mit anderen Organisationen in Verbindung treten. Außerdem sind mehrere Aktionen in der Natur geplant. 

AK Gesundheit, Bildung und Wohnen

Mehrere Genoss*innen des AKs haben sich zusammengesetzt, um sich ein Bild der sozialen Lage in Schweinfurt und Umgebung zu machen. Das Fazit ist, wie erwartet, zermürbend: Das Gesundheitswesen ist nicht nur auf dem Land, sondern auch in der Stadt überlastet, die Belegschaft ist unterbezahlt; dies insbesondere im Privatbereich. Der AK will sich weiterhin intensiv austauschen und sich weiter informieren.

Die vergangene Heizkostencheck Schulung wurde als sehr positiv empfunden. 

AK die Linke hilft

Der AK ist mittlerweile sehr weit fortgeschritten im Projekt und möchte sich ab nächstem Jahr wöchentlich zu festen Zeiten treffen, um Hilfe für die Bürger*innen Schweinfurts anbieten zu können. 

 Die Linke Schweinfurt begrüßt Einigung bei ZF, warnt aber vor den Realitäten des Raubtier-Kapitalismus.

Die erzielte Einigung zwischen ZF-Management und Arbeitnehmervertretung zur Zukunft der Division E ist ein wichtiger Meilenstein für die Beschäftigten und den Industriestandort Schweinfurt. Doch während wir diese Verhandlungsergebnisse als ersten Schritt würdigen, dürfen wir nicht die Augen vor den strukturellen Problemen verschließen, die unsere Region und ihre Beschäftigten täglich bedrohen.

 Wolfgang Gutgesell, Vorsitzender der Partei Die Linke Schweinfurt, Betriebsrat bei ZF und Mitglied im Kreistag des Landkreises Schweinfurt, erklärt: „Als Betriebsrat bei ZF kenne ich die Sorgen und Nöte der Kolleginnen und Kollegen aus erster Hand. Die Einigung verhindert zunächst eine Abspaltung der Division E und ist damit ein Erfolg unserer gemeinsamen Kämpfe. Doch wir leben in Zeiten eines brutalen Raubtier-Kapitalismus, der ohne Rücksicht auf Menschen und Regionen seine egoistischen Profitziele durchsetzt. Da hilft eine Stiftung als Eigentümer derzeit nur bedingt."

Demokratie in der Wirtschaft fehlt

Der Kern des Problems liegt tiefer: „Was den Betriebsräten und Arbeitnehmern nach wie vor fehlt, ist echte Demokratie bei unternehmerischen Entscheidungen. Hier gibt es keine wirkliche Mitbestimmung, wenn es um strategische Weichenstellungen geht," so Gutgesell weiter. „Die Partei Die Linke steht für eine grundlegende Demokratisierung der Wirtschaft. Wer die Arbeit macht, muss auch bei den wichtigen Entscheidungen mitreden können."

Die aktuellen Entwicklungen zeigen die Dringlichkeit dieser Forderung: Trotz der Einigung bei ZF sind 7.600 Arbeitsplätze in der Division E bis 2030 gefährdet, die Arbeitszeit wird um 7,5 Prozent reduziert und Lohnerhöhungen verschoben. „Diese Auswirkungen spüren gerade wieder die Menschen und unsere ganze Region, besonders im Hinblick auf die parallelen Entwicklungen bei Bosch, SKF und Schaeffler,"* betont der Linken-Vorsitzende.

Solidarität mit allen Beschäftigten der Region

 Die Partei Die Linke Schweinfurt bekundet ihre uneingeschränkte Solidarität mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von ZF, Bosch, SKF und Schaeffler. Während bei Bosch 13.000 Stellen deutschlandweit abgebaut werden sollen, plant Schaeffler in Schweinfurt den Wegfall von 590 Arbeitsplätzen. Bei SKF drohen weitere Einschnitte. „Diese Entwicklung zeigt das wahre Gesicht des Kapitalismus: Profite werden privatisiert, die Kosten der Krisen tragen die Beschäftigten und die Gesellschaft," so Gutgesell.

 Strukturelle Veränderungen notwendig

 ZF befindet sich zu 93,8 Prozent im Besitz der Zeppelin-Stiftung und zu 6,2 Prozent der Dr. Jürgen und Irmgard Ulderup Stiftung. „Auch Stiftungsstrukturen garantieren nicht automatisch soziale Verantwortung. Wir brauchen eine grundlegende Neuausrichtung unserer Wirtschaftsordnung, in der nicht allein der Profit, sondern das Gemeinwohl im Mittelpunkt steht," erklärt der Politiker und Betriebsrat.

 Die Partei Die Linke fordert konkrete politische Maßnahmen: Einen Transformationsfonds für die Automobilindustrie, Programme zur Arbeitsplatzabsicherung und vor allem mehr demokratische Mitbestimmung in den Unternehmen. „Die Beschäftigten haben über Jahrzehnte zu den Erfolgen dieser Unternehmen beigetragen. Jetzt ist es Zeit, dass sie auch bei den Zukunftsentscheidungen gehört werden," schließt Wolfgang Gutgesell ab.

12.10.: Solid Plenum (14:00 Uhr, Wahlkreisbüro)

13.10.: AG Kommunalwahlen (19:00 Uhr, online, Anmeldung unter alioun.diagne@die-linke-bayern.de)

14.10.: Sitzung des Ausschusses für Beschäftigung und Soziales (14:30 Uhr, großer Sitzungssaal Rathaus)

15.10.: Sitzung des Jugendhilfeausschusses (14:30 Uhr, großer Sitzungssaal Rathaus)

16.10.: Sitzung des Baus- und Umweltausschusses (08:00 Uhr, großer Sitzungssaal Rathaus)

17.10.: Einweihung Paul Maar Schule (10:30 Uhr, Anna-Weichsel-Straße 19)

           Feminismus & Recht Online (16:00 Uhr)

18.10.: Aktionstag: Politik braucht Frauen (10:00 Uhr, Rathaus Würzburg)

           Palästina Demo (12:00 Uhr, Schweinfurt)

21.10.: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (08:00 Uhr, großer Sitzungssaal Rathaus)

            Ausschuss für soziale Angelegenheiten, Gesundheit und Ehrenamt (14:00 Uhr, Landratsamt Schweinfurt)

22.10.: Sitzung Sportausschuss (14:30 Uhr, großer Sitzungssaal Rathaus)

            Demokratie Leben, Art Ausstellung (16:00 Uhr, Rathaus, Bürgerservice, Markt 1)

23.10.: Ausschuss für Straßenbau & Radweginfrastruktur (14:00 Uhr, Landratsamt Schweinfurt)

25.10.: Kreisparteitag (10:00 Uhr, Disharmonie)

26.10.: Offenes Treffen Solid (14:00 Uhr, Wahlkreisbüro)

28.10.: Hybridsitzung des Stadtrates online (14:30 Uhr, großer Sitzungssaal)

31.10.: Halloween Party AK Gossip, FLINTA* only (ab 17:00 Uhr, Wahlkreisbüro)